Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 22.02.2023¶
Präsenz¶
- Anwesend: PHB, SST, JAN
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO, phynx, Jowi, jonas
Genehmigung letztes Protokoll¶
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-02-15
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- PPAG
Nächster Stammtisch: 28. Februar Stammtisch Baden, 14. März Stammtisch Rheinfelden
Am 28.03. ist PV in Aarau.
- PPBE
Stammtisch am Donnerstag 23.02. - Einladung muss raus -> PFO
- PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht.
Meeting fand statt, fand halb statt, follow-up meeting asap -> phynx.
Fand statt phynx, j und PFO waren anwesend
- PPZH
Stammtisch am 21. Februar in Zürich durchgeführt
PV am Sonntag, dem 19. März ab 14 Uhr online. DHE lädt ein.
Nächster Stammtisch am 21. Februar in Zürich, am 7. März in Winterthur.
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
International¶
- Piratenversammlung ist am 22.01.2023 erfolgt, PM fehlt noch -> JAN
- Für die PV vom 30.4. planen wir dann wieder mal RL. Eine Location wird gesucht. Eventuell wieder in Olten. tbd.
Initiativen, Referenden, Politik¶
Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN¶
- Debriefing intern fand statt - Debriefing public ebenfalls am 16.02.
- Es trudeln immer noch vereinzelt Unterschriften ein.
Service Citoyen¶
*
Sozialkredit¶
- Ein weiteres kreatives Kreativ-Meeting scheint nötig
- Neben der Pirate Secon vom Weekend konnte leider kein meeting durchgeführt werden.
- Eine Website mit Formular ist bis Samstag nötig! Donnerstag meeting zur Vorbereitung, Montag 27.2. zum Website Design & Inhalt
Covid Referendum¶
- MM wurde von PHB vorbereitet und PFO versendet sie morgen Mittag.
- Anschluss an das liberale komitee wurde angefragt, sie klären ab.
- Beschluss PV: Wir stellen uns gegen die Verlängerung des Zertifikats und unterstützen deshalb ein Referendum gegen die Verlängerung des Covid-Gesetzes.
- Wir sollten einen eigenen Unterschriftenbogen gestalten, ansonsten den von der BK nehmen.
Finance, Orga, Administratives¶
- Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren. Die Aktualisierung wird auf die PV 2023.2 verschoben, da aktuelle Protokolle und Unterschriften benötigt werden.
- Daten für Jahresabschluss 2022 wurden an AZI gegeben.
- Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
- Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
- Chris, Reihenfolge und Kosten tbd.: Website Initiative, PPS Website, VaaS, FdS, UaaS, wir haben eine Offerte, diese wurde genehmigt.
- Wir haben scheinbar noch ein altes Pingen Konto, JAN hat abgeklärt und findet eine Migration aufs neue Pingen unnötig.
- Unbedingt: Flaschenpost asap - danach monatlich
Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶
- Status hitobito offen, sonst manuelle Serienbriefe
- Rechnung für 2023 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2023, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
- Jahresrückblick /-bericht aus PV
- Beilagen Unterschriftenbogen etc. tbd.
Wahlen 2023¶
Wurde an PV thematisiert. Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe & separates Pad. -> Meetings immer vor dem Cyberstammtisch Donnerstags ab 19 Uhr.
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
Varia¶
AG DI¶
- Wir machen eine Auslegeordnung über unsere Ressourcen, Infrastruktur und Projekte. Wir haben einige Personen, die in der AG DI eine aktivere Rolle übernehmen könnten.
- Am Samstag am DigiGes Wintrekongress, da wollen wir auch die Kontakte dazu pflegen
- Jowi ist erst ab 29.3. wieder besser verfügbar für grössere Sachen
- Eine Elements Gruppe PPS-AG-DI wurde erstellt.
- In der VS in 14 Tagen werden wir die nächsten Schritte besprechen
Termine¶
- Winterkongress 25.2. PFO und JAN reden zu Socialscoring am Samstag 16:30 (https://winterkongress.ch/2023/program/)
- Am Montag 6.3. 13 Uhr ist Parldigi HV, JAN ist dabei
- Mittwoch, 8. März 2023 von 13:15 bis 14:40 Uhr, virtuelles Parldigi Open Hearing bezüglich dem geforderten Rahmengesetz über die Sekundärnutzung von Daten.
- DigiGes HV am 10.3. in Bern
- CH Open MV Mittwoch, 15. März 2023
- https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
- SwissIGF am 13.6., 2 Eingaben von PFO, 1 von JAN, bisher keine News
Polit-Monitor¶
Diverses¶
- https://www.dsi.uzh.ch/de/current/news/2023/digitalization-monitor.html
- E-ID Part-Meeting 1600-1800 war am 02.02.: Es scheint in dieselbe, falsche Richtung weiterzugehen.
- Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz wird asap aufgegleist, Ziel 9.3. oder danach
- Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net)
- Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab.
- Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
- Jahresplanung
- Piratencamp
- Einladung CZ für Wahlkampf
- Podiumsdiskussion
Nächste Vorstandssitzungen:
Mittwoch 01.03. ab 21:00¶